Impressum

Impressum

ENTWURF — nicht rechtsgeprueft. Dieser Text wurde von einem Sprachmodell verfasst und ersetzt keine Rechtsberatung. Vor jeder Veroeffentlichung muss er von einer Anwaeltin oder einem Anwalt geprueft werden. Stand: 2026-08-09.

Lies zuerst die Liste „Was noch fehlt" am Ende. Dieses Impressum ist absichtlich luecken­haft: an jeder Stelle, an der eine Angabe fehlt, steht eine Luecke und keine Erfindung. Ein Impressum mit erfundener Anschrift oder erfundener Registernummer ist schlimmer als eines mit sichtbaren Luecken — es ist eine Falschangabe gegenueber jedem, der es liest.

Wo die Angaben herkommen. In diesem Text steht keine einzige Angabe woertlich. Er traegt die Formulierung, die Normzitate und die offenen Fragen; die Werte stehen in der Konfiguration unter impressum und werden beim Ausliefern an genau einer Stelle eingesetzt (setzeAngabenEin() in src/rechtstexte.mjs, ARCHITECTURE.md §853). Vorher gab es diesen Text und die Konfiguration nebeneinander, mit verschiedenen Angaben darin — zwei Wahrheiten ueber dasselbe Impressum, und die sichtbare war die leere. Eintragen heisst deshalb: in der Konfiguration eintragen, nicht hier.

Angaben gemaess § 5 DDG

§ 5 des Digitale-Dienste-Gesetzes verlangt fuer geschaeftsmaessige, in der Regel gegen Entgelt angebotene digitale Dienste Angaben, die leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und staendig verfuegbar sind (§ 5 DDG).

Diensteanbieter

Name:       Lukas Hauenstein
Anschrift:  Dr.-Roß-Straße 2A
95503 Hummeltal

Die Anschrift ist der Ort der Niederlassung (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 DDG). Eine Postfachadresse genuegt dafuer nach verbreiteter Auffassung nicht — siehe die offene Frage O-1 unten.

Rechtsform und Vertretung — entfaellt

Diggi wird von einer natuerlichen Person betrieben. § 5 Abs. 1 Nr. 1 DDG verlangt Rechtsform, Vertretungsberechtigten und Kapitalangaben nur bei juristischen Personen; dieser Block entfaellt damit ersatzlos und wird hier bewusst nicht ausgefuellt. Ausgefuellt behauptete er eine Gesellschaft, die es nicht gibt.

Kontakt

E-Mail:    [email protected]
Telefon:   016097810333

Ein Kontaktformular gibt es nicht; die Kontaktaufnahme laeuft ueber dieselbe E-Mail-Adresse (Angabe Lucky, 2026-08-18). Zur Telefonnummer hat Lucky am 2026-08-18 gesagt, sie werde nicht veroeffentlicht — die Zeile steht trotzdem, weil die offene Frage O-2 unten festhaelt, dass Artikel 246a § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 EGBGB die Telefonnummer fuer Verbrauchervertraege ausdruecklich verlangt und hier ebenfalls greift. Ob sie entfallen darf, ist anwaltlich zu klaeren und haengt dann am Schalter impressum.zutreffend.telefonPflicht.

§ 5 Abs. 1 Nr. 2 DDG verlangt Angaben, die „eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und eine unmittelbare Kommunikation ermoeglichen, einschliesslich der Adresse fuer die elektronische Post". Eine E-Mail-Adresse ist damit ausdruecklich Pflicht.

Register — entfaellt

Es besteht keine Eintragung in ein Handels-, Vereins-, Partnerschafts- oder Genossenschaftsregister. § 5 Abs. 1 Nr. 4 DDG verlangt Register und Registernummer nur, soweit eine Eintragung besteht; dieser Block entfaellt damit ersatzlos.

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer

USt-IdNr. nach § 27a UStG:            <ENTFAELLT: Umsatzsteuer-Identifikationsnummer - es besteht keine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer - § 5 Abs. 1 Nr. 6 DDG verlangt die Angabe nur, wenn eine vorhanden ist>
Wirtschafts-IdNr. nach § 139c AO:     <ENTFAELLT: Wirtschafts-Identifikationsnummer - es besteht keine Wirtschafts-Identifikationsnummer - § 5 Abs. 1 Nr. 6 DDG verlangt die Angabe nur, wenn eine vorhanden ist>

Die beiden Zeilen haengen an eigenen Schaltern (impressum.zutreffend.umsatzsteuerId, …wirtschaftsId), weil sie unabhaengig voneinander bestehen koennen. Steht ein Schalter auf „nicht vorhanden", entfaellt die Zeile sichtbar; steht er offen, bleibt die Luecke stehen. Lucky hat am 2026-08-18 gesagt, beides haenge noch am Gewerbe.

§ 5 Abs. 1 Nr. 6 DDG verlangt die Angabe nur „in Faellen, in denen sie eine Umsatzsteueridentifikationsnummer … oder eine Wirtschafts-Identifikationsnummer … besitzen". Wer keine hat, schreibt hier nichts hin — auch nicht „wird nachgereicht", denn das ist eine Aussage ueber einen Antrag, den es vielleicht nicht gibt.

Hier haengt eine Preisfrage mit dran. Der Betreiber hat am 2026-08-09 entschieden, dass die Preise in den AGB inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer zu verstehen sind (AGB § 5 Abs. 1). Diese Entscheidung ist aber erst tragfaehig, wenn feststeht, ob Umsatzsteuer geschuldet wird: Greift die Kleinunternehmerregelung, schuldet der Betreiber keine — und dann ist „inklusive Umsatzsteuer" ohne Steuersatz sogar eine falsche Angabe. Der Steuersatz haengt ausserdem am OSS-Verfahren, wenn Verbraucher in anderen EU-Staaten bedient werden. Beides ist ungeklaert (AGB, offene Frage O-2).

Dieser Entwurf nennt deshalb keine Rechtsform und keinen Steuersatz. Die beiden Felder oben und der Block „Rechtsform" gehoeren zusammen ausgefuellt, nicht einzeln — siehe L-2, L-7 und L-7a.

Aufsichtsbehoerde — entfaellt

Die Taetigkeit bedarf keiner behoerdlichen Zulassung. § 5 Abs. 1 Nr. 3 DDG verlangt die Angabe nur dann; dieser Block entfaellt damit ersatzlos.

Berufsrechtliche Angaben

Nicht einschlaegig, solange Diggi nicht in Ausuebung eines reglementierten Berufs im Sinne von § 5 Abs. 1 Nr. 5 DDG angeboten wird.

Verantwortlich fuer den Inhalt — entfaellt

Diggi ist kein „journalistisch-redaktionell gestaltetes Angebot" im Sinne des § 18 Abs. 2 MStV. Die Angabe entfaellt damit ersatzlos und wird hier bewusst nicht gemacht.

Verbraucherstreitbeilegung

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren
vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Variante A — keine Teilnahme. Vom Betreiber am 2026-08-18 gewaehlt. Die Entscheidung selbst steht seit dem 2026-08-23 in der Konfiguration (impressum.zutreffend.vsbgTeilnahme auf false) und nicht mehr in diesem Text. Damit ist Variante B gegenstandslos, und die Angaben zur Schlichtungsstelle — Name, Anschrift, Webseite — entfallen mit ihr. Wer die Entscheidung umdreht, setzt den Schalter auf true; Variante B steht dann von selbst hier, samt der Luecke fuer die Schlichtungsstelle.

Das ist eine Erklaerung des Betreibers und keine Rechtsauskunft. Ob § 36 Abs. 3 VSBG ihn ohnehin von der Pflicht nach Absatz 1 Nummer 1 ausnimmt, steht unmittelbar darunter — die Erklaerung schadet in diesem Fall nicht, sie ist dann nur nicht gefordert.

§ 36 Abs. 1 des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes verlangt, den Verbraucher leicht zugaenglich, klar und verstaendlich darueber in Kenntnis zu setzen, inwieweit der Unternehmer zur Teilnahme bereit oder verpflichtet ist (§ 36 VSBG).

§ 36 Abs. 3 VSBG nimmt Unternehmer von der Pflicht nach Absatz 1 Nummer 1 aus, die am 31. Dezember des vorangegangenen Jahres zehn oder weniger Personen beschaeftigt haben. Fuer einen Ein-Personen-Betrieb greift die Ausnahme also voraussichtlich. Das ist eine Entscheidung des Betreibers, keine des Textes.

Kein Link zur EU-Plattform fuer Online-Streitbeilegung. Die ODR-Plattform der Europaeischen Kommission wurde zum 20. Juli 2025 eingestellt; Grundlage ist die Verordnung (EU) 2024/3228, die die ODR-Verordnung (EU) Nr. 524/2013 aufhebt. Damit ist auch die Pflicht entfallen, auf der Webseite einen Link dorthin vorzuhalten. Ein solcher Link waere heute ein toter Verweis. Quellen dazu unter Q-6; siehe auch offene Frage O-5.

Hinweis zum Dienst

Diggi ist eine Orchestrierungsmaschine: Eingaben der Nutzerinnen und Nutzer werden an Modelle von Drittanbietern weitergegeben. Welche das im Einzelnen sind, welche Daten dorthin gehen und auf welcher Rechtsgrundlage, steht in der Datenschutzerklaerung — siehe recht/DATENSCHUTZ.md.

Nach Artikel 50 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2024/1689 (KI-Verordnung) muessen Personen, die direkt mit einem KI-System interagieren, darueber informiert werden, dass sie mit einem KI-System interagieren. Die Verordnung gilt nach Artikel 113 ab dem 2. August 2026 (Verordnung (EU) 2024/1689, konsolidierte deutsche Fassung). Wo dieser Hinweis in der Oberflaeche steht, ist eine Bauentscheidung und keine Sache des Impressums — er gehoert hier nur erwaehnt, damit er nicht vergessen wird.

Quellen

Was noch fehlt

Die Spalte „Stand" wird nicht gepflegt, sondern gelesen. Sie kommt aus derselben Quelle wie die Angaben oben — der Konfiguration unter impressum — und kann deshalb nicht veralten. Eine von Hand gefuehrte Zahl daneben („4 eingetragen, 5 offen") stand hier bis zum 2026-08-23 und war die naechste zweite Wahrheit; sie ist ersatzlos weg. offen heisst: wird verlangt und fehlt. entfaellt heisst: das Gesetz verlangt sie hier gar nicht, mit dem Grund daneben. Das sind zwei verschiedene Dinge und keine zwei Namen fuer dasselbe.

Offene Fragen an die Rechtsberatung (5):

• O-1 Genuegt eine c/o-Adresse oder ein virtuelles Buero als „Anschrift, unter der sie niedergelassen sind" (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 DDG)? Der Wortlaut sagt es nicht; die Rechtsprechung dazu wurde hier nicht geprueft.
• O-2 Ist eine Telefonnummer im Impressum Pflicht? § 5 Abs. 1 Nr. 2 DDG nennt nur „Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und eine unmittelbare Kommunikation ermoeglichen, einschliesslich der Adresse fuer die elektronische Post" — die Telefonnummer steht dort nicht ausdruecklich. Beachte aber, dass Artikel 246a § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 EGBGB fuer Verbrauchervertraege die Telefonnummer ausdruecklich verlangt (Fundstelle) — das ist eine andere Pflicht als die des DDG, greift hier aber ebenfalls.
• O-3 Bedarf der Betrieb von Diggi einer behoerdlichen Zulassung im Sinne von § 5 Abs. 1 Nr. 3 DDG? Nach hiesigem Kenntnisstand nein; belegt ist das nicht.
• O-4 Ist Diggi ein journalistisch-redaktionell gestaltetes Angebot im Sinne des § 18 Abs. 2 MStV? Der Medienstaatsvertrag wurde fuer diesen Entwurf nicht im Wortlaut geprueft, deshalb steht hier keine Behauptung dazu.
• O-5 Bestehen nach dem Wegfall der ODR-Plattform Uebergangs- oder Restpflichten (etwa aus Artikel 246a § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 19 EGBGB zum aussergerichtlichen Beschwerdeverfahren)? Der Wortlaut dieser Nummer ist belegt, die Auslegung nach dem Wegfall der Plattform nicht.